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Historische Verantwortung und zukunftsgerichtete Freundschaft: Außenminister Maas in Nahost
Heiko Maas trifft Benjamin Netanyahu, © Xander Heinl/photothek.net
Antrittsbesuch in Israel und den Palästinensischen Gebieten: Am Sonntag und Montag (25.-26.3.) hat Außenminister Heiko Maas Gespräche mit Rivlin, Netanyahu und Abbas geführt.
Besuch der Gedenkstätte Yad Vashem
Deutschland trägt eine besondere Verantwortung für Israels Existenzrecht. Das Bekenntnis zur Sicherheit Israels als einem jüdischen und demokratischen Staat bleibt eine zentrale Säule deutscher Außenpolitik, Deutschland bleibt resolut im Kampf gegen Antisemitismus. „Die Verantwortung für den und die Solidarität mit dem jüdischen und demokratischen Staat Israel steht im Zentrum unseres außenpolitischen Koordinatensystems“, so Maas vor seiner Abreise. Die erste Station seiner Nahost-Reise führte ihn deswegen in die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.
Yad Vashem bedeutet übersetzt „ein Denkmal und ein Name“ und nimmt Bezug auf das Buch Jesaja: „Und denen will ich in meinem Hause und in meinen Mauern ein Denkmal und einen Namen geben.“ Auf dem Berg der Erinnerung führt die Gedenkstätte durch das jüdische Leben und Leiden, Maas besuchte Yad Vashem bereits in seiner Amtszeit als Justizminister.
„Die Erinnerung darf niemals enden“, betonte Maas in Yad Vashem. Deutschland trage die Verantwortung für das furchtbarste Verbrechen der Menschheitsgeschichte. Daraus erwachse die besondere Verantwortung, sich weltweit und jeden Tag für Menschenrechte und Toleranz einzusetzen und sich Antisemitismus und Rassismus entgegenzustellen.
Nahost-Konflikt: Keine Brücken abbrechen
Es gilt, der Verantwortung der Vergangenheit zu gedenken, aber auch die Zukunft gemeinsam zu gestalten. Auch aktuelle politische Themen standen deshalb auf der Agenda der Nahost-Reise. So bleibt Deutschlands Position im Nahostkonflikt unverändert. Nur eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung kann den legitimen Ansprüchen beider Seiten gerecht werden, die Grenzen von 1967 dürfen nicht verändert werden.
„Ich möchte die Menschen ermuntern, auch in einer schwierigen Lage keine Brücken abzubrechen“, betonte Maas in Ramallah. Auch auf internationaler Ebene müssten Wege und Formate gefunden werden, um den Friedensprozess mit dem nötigen Nachdruck zu verfolgen.
Auch die Sicherheit in der Region stand im Fokus. Deutschland bekennt sich weiterhin zum Nuklearabkommen mit Iran, um eine Aufrüstungsspirale im Nahen Osten zu vermeiden.
Auf seiner Reise ist Maas in Jerusalem mit Staatspräsident Reuven Rivlin zusammengetroffen, ebenso wie mit Ministerpräsident Benjamin Netanyahu. In Ramallah führte Maas Gespräche mit dem Präsidenten der Palästinensischen Behörde Mahmoud Abbas.
Besonderes Jubiläum: 70 Jahre Staatsgründung
Der Antrittsbesuch von Heiko Maas fand zu einem besonderen Zeitpunkt statt: 2018 feiert Israel das 70-jährige Jubiläum der Staatsgründung. „Dieser runde Geburtstag ist gerade auch für uns in Deutschland ein wichtiges Datum“, sagte Maas. „Denn die Freundschaft, die wir heute mit Israel genießen, ist großen Männern und Frauen zu verdanken, die sie haben wachsen lassen. Und sie ist vor allem ein großes Geschenk.“
Anlässlich des Jubiläums wird Deutschland zahlreiche Veranstaltungen in Israel und Deutschland unterstützen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf den Bereichen Kunst, Kultur, Wissenschaft und Kreativwirtschaft, auch die Zivilgesellschaft soll auf besondere Weise eingebunden werden.