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| Erwiderung auf den Bericht von Amnesty International zum Gaza-Konflikt
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Zivilbevölkerung anzugreifen.
Der Bericht erwähnt weder das Wort Terror im Zusammenhang mit der Hamas oder anderen bewaffneten palästinensischen Gruppierungen, noch die Tunnel, die die Hamas baute, um Terroranschläge auf israelische Zivilisten zu begehen. Indem das Profil des Gegners, mit dem es Israel in Gaza zu tun hatte verschwiegen wird – also eine von der EU, den USA und anderen als Terrororganisation eingestufte Gruppe – trägt der Bericht nichts zur wichtigen Diskussion bei, die es für eine Lösung des Konflikts braucht. Stattdessen dient Amnesty der Hamas und anderen Gruppen als Werkzeug für Propaganda.
In Israel selbst laufen derzeit Untersuchungen durch verschiedene Institutionen innerhalb und außerhalb der Verteidigungsstreitkräfte, die insgesamt 90 Einzelfälle betreffen. Zwei Strafermittlungen sind in vollem Gange. Diese Maßnahmen werden von Amnesty als ungenügend abgetan, doch im Vergleich zu Israels strengen Richtlinien wirft die Methodologie von Amnesty selbst Fragen auf: der Bericht wurde nicht von Mitarbeitern der Organisation selbst, sondern von nicht namentlich genannten lokalen Mitarbeitern erstellt, die als „field workers“ bezeichnet werden. Die Glaubwürdigkeit dieser Mitarbeiter und ihrer Aussagen und Berichte werden nie in Frage gestellt; die unabhängige Verifikation ihrer Behauptungen wird allem Anschein nach für unnötig erachtet.
Die extreme Einseitigkeit des Berichtes zeigt sich am deutlichsten in seinen Empfehlungen: die Hamas wird nicht erwähnt, als ob die Gruppe nicht für das Blutvergießen verantwortlich wäre; zugleich übergeht der Bericht Israels Sicherheitsbedürfnisse. Amnesty sollte verstehen, dass die Erstellung eines beschränkten und die Zusammenhänge verschweigenden Berichtes die eigenen Möglichkeiten, positiv Einfluss zu nehmen, deutlich einschränkt.
(Sprecher des Außenministeriums, 05.10.14)
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