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| 100 Jahre Balfour-Erklärung
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| 100 Jahre "ja zur jüdischen Heimstätte"
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Heute jährt sich zum einhundertsten Mal der Tag, an dem der britische Außenminister Balfour im Namen der „Regierung seiner Majestät“ erklärte, diese betrachte „mit Wohlwollen die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina“.
Die Balfour-Erklärung wurde 1922 Teil des Völkerbund-Mandats für Palästina und ebnete so den Weg zu Israels Unabhängigkeit am 14. Mai 1948.
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| Die Balfour-Erklärung und das Recht des jüdischen Volkes auf sein Heimatland
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Von Yuval Rotem, Staatssekretär im Außenministerium des Staates Israel
Die Balfour-Erklärung verleiht der Anerkennung der unveräußerlichen Rechte des jüdischen Volkes auf ihr altes Heimatland durch die internationale Gemeinschaft Ausdruck. Die Weigerung der palästinensischen Führung, die Balfour-Erklärung anzuerkennen, zweigt ihre hartnäckige Weigerung, Israel als Heimat des jüdischen Volkes anzuerkennen. Versuche, die Balfour-Erklärung zu annullieren, sind gleichbedeutend mit der Zurückweisung des Existenzrechts Israels.
Am 2. November begehen Israel, Großbritannien und viele andere den hundertsten Jahrestag der Balfour-Erklärung, eines kurzen Briefes des britischen Außenministers, in dem Großbritannien offiziell die historischen Rechte des jüdischen Volkes im Land Israel anerkennt.
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Die Erklärung war von Großbritannien eng mit den anderen Großmächten koordiniert worden, und zeigt den Willen der internationalen Gemeinschaft zu jener Zeit. Wie David Lloyd George, 1917 Premierminister, später erklärt hat. „Sie [die Balfour-Erklärung] wurde nach langem Abwiegen fertiggestellt, nicht nur bezüglich ihrer Politik, sondern bezüglich der Wortwahl, durch die Vertreter der alliierten und assoziierten Länder, einschließlich Amerikas.“ Der spezifische Text der Erklärung wurde durch US-Präsident Wilson vor seiner Veröffentlichung bestätigt, während die französische und die italienische Regierung ihn erst am 14. Februar, bzw. 9. Mai 1918, rückwirkend unterstützten.
Diese breite internationale Unterstützung der jüdischen nationalen Selbstbestimmung wurde am 24. Juli 1922 formell ratifiziert, als der Völkerbund (der Vorgänger der UNO), die „historische Bindung des jüdisches Volkes“ zum Land Israel anerkannte und Großbritannien als Mandatsmacht einsetzte, die für die „Einrichtung in Palästina einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk“ verantwortlich sein sollte. (Damals bezog sich der Begriff „Palästina“ auf das geographische Gebiet, ohne jede nationale, politische oder ethnische Konnotation. Alle dort lebenden Menschen hießen „Palästinenser“ – Juden und Araber.)
Zum ersten Mal in der Moderne erkannte die internationale Gemeinschaft formal, schriftlich eine einfache – dort wie die Zeit zeigen sollte, oft in Frage gestellte – Wahrheit an: dass das Land Israel das historische Heimatland des jüdischen Volkes ist.
Diese Empfindung findet seinen Ausdruck in einer gemeinsamen Resolution des US-Kongresses vom 30. Juni 1922, die am 22. September 1922 von Präsident Harding unterzeichnet wurde und erklärt: „Das jüdische Volk glaubt seit vielen Jahrhunderten und strebt nach einem Wiederaufbau seines alten Heimatlandes. […] Das jüdische Volk soll in die Lage versetzt werden, eine nationale Heimstätte in dem Land seiner Väter wiederaufzubauen und zu reorganisieren, die dem Haus Israel seine lang verwehrte Gelegenheit geben soll, fruchtbares jüdisches Leben und Kultur in dem alten jüdischen Land wieder zu etablieren.“
Die Balfour-Erklärung und die internationale Ratifizierung, die darauf folgte, haben den Zionismus als den legitimen Ausdruck der unveräußerlichen Rechte des jüdischen Volkes in seinem historischen Heimatland bestätigt. Sie hat laut gesagt, dass das Recht des jüdischen Volkes auf ein Land historisch gültig und moralisch legitim sei. Doch die Erklärung hat auch die Recht der nicht-jüdischen Bevölkerung des Gebiets anerkannt. Balfour schrieb explizit: „…wobei, wohlverstanden, nichts geschehen soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte der bestehenden nicht-jüdischen Gemeinschaften in Palästina […] in Frage stellen könnte.”
Die zionistische Führung hat zu jener Zeit, wie heute auch, den Wunsch gehabt, mit ihren arabischen Nachbarn zu kooperieren. Chaim Weizmann, der die Zionistische Weltorganisation repräsentierte, und Emir Feisal (einer der prominentesten arabischen Führungspersönlichkeiten, dessen Vater, Emir Hussein von Mekka, die arabischen Stämme anführte, die sich gegen das Osmanische Reich erhoben hatten), der das arabische Königreich Hidschas vertrat, unterschrieben am 3. Januar 1919 ein Abkommen. Dieses erklärte: „Das sicherste Mittel zum Vollzug ihrer [der Araber und Juden] nationalen Bestrebungen ist durch die engstmögliche Zusammenarbeit.“ Feisal erkannte explizit an, dass es Raum wie sowohl eine jüdische als auch eine arabische Nationalbewegung im Nahen Osten gebe, und dass „keine ohne die andere ein echter Erfolg“ sein könne.
Dennoch erschienen Verleumdungen der Balfour-Erklärung seitens jeder, die gegen die jüdische Nationalbewegung waren, bereits kurze Zeit nach ihrer Veröffentlichung und tun dies bis heute weiter. Tatsächlich wird die Balfour-Erklärung von diesen Kritikern häufig als „Ursünde“ gesehen und präsentiert, die zur Schaffung Israels 1948 geführt habe. Er kürzlich, nämlich bei dem Gipfel der Arabischen Liga im Juli vergangenen Jahres hat Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas seine Absicht erklärt, Großbritannien für die Balfour-Erklärung zu verklagen.
Im Kern dieser Zurückweisung der Unterstützung jüdischer nationaler Rechte durch die internationale Gemeinschaft liegt die fundamentale Leugnung der jüdischen Verbindung zu dem Land. Während 800 Jahre muslimischer Herrschaft hatten die Araber im osmanisch kontrollierten Palästina sich daran gewöhnt, Juden nur als marginale und zu vernachlässigende Anhänger einer unterlegenen Religion zu sehen. Die vehemente palästinensische arabische Opposition gegenüber der Balfour-Erklärung war und bleibt in dem anti-historischen Blick verwurzelt, dass Juden Fremde waren, ohne Verbindung zu dem Land und ohne jegliches Recht, dort als Volk zu leben. Dies brachte das Gefühl einer arabischen Exklusivität und Überlegenheit hervor, die den arabisch-israelischen Konflikt bis heute antreibt.
Hierin liegt daher die Erklärung dafür, warum die Balfour-Erklärung von so großer historischer Wichtigkeit ist. Nicht nur ist sie die erste international unterstützte Anerkennung des unveräußerlichen Rechts des jüdischen Volkes, in sein altes Heimatland zurückzukehren. Sie ist auch eine einfache Feststellung der Wahrheit, die im Kern des Konflikts liegt, den zu viele in der arabischen Welt zu lange schon gegen Israel führen: die Weigerung, die Wahrheit einer jüdischen Verbindung zum Land und die nationalen Rechte zu akzeptieren, die daraus resultieren.
Alle sind sich einig, dass die Balfour-Erklärung ein Meilenstein auf dem modernen Weg zur Errichtung des Staates Israel war. Für Israel und seine Freunde ist sein 100. Jahrestag ein Grund zum Feiern und Anlass für tiefempfundene Dankbarkeit gegenüber der internationalen Gemeinschaft. Für die Gegner Israels stellte es sich als weitere Gelegenheit heraus, die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen und die Nutzen der Koexistenz und Kooperation auf dem Altar eines falschen historischen Narrativs zu opfern, der niemandem nutzt, am wenigsten den Palästinensern selbst.
Israel muss im Jahr 2017 mit den gewalttätigen Konsequenzen dieses arabischen Weigerungstums leben: von der Palästinensischen Autonomiebehörde, die ungerührt die Mörder von Juden, christlichen Touristen, drusischen und arabischen Polizisten und jedes anderen honoriert, der als „Kollaborateur“ Israels verdächtigt wird; bis hin zu den unablässigen Vernichtungskriegen, die Iran, die Hamas, die Hisbollah und ein weites Spektrum islamistischer Terrorgruppen führen. 100 Jahre nach Balfour geht der Konflikt, der durch die arabische Zurückweisung jüdischer Rechte verursacht wurde, weiter, und die hoffnungsvolle Vision einer jüdischen Heimstätte, die in friedlicher Kooperation mit ihren arabischen Nachbarn lebt, bleibt genau dies, eine Vision. Wir können nur hoffen, ihre Realisierung erfordert nicht noch ein zweites Jahrhundert des Konflikts und des Leids von Juden und Arabern gleichermaßen.
(FoxNews, 01.11.17)
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| Der Botschafter im Interview mit der Zeitung Welt
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Botschafter Jeremy Issacharoff hat der Zeitung Welt ein Interview gegeben, in dem er unter anderem erzählt, wie es dazu kam, dass er als Sohn begeisterter Zionisten nicht in Jerusalem, sondern in London geboren wurde, und wie er das deutsch-israelische Verhältnis sieht.
„Dieses Twitter frisst viel Zeit, aber es macht auch verdammt viel Spaß“, sagt Jeremy Issacharoff, 55, und schaut noch einmal auf den Bildschirm seines Computers, bevor er sich zum Interview in einen Sessel setzt. Seit er im August sein Amt in Berlin angetreten hat, übt er sich mit Leidenschaft darin, eine öffentliche Figur zu sein. „Bisher war ich ja eher einer, der im Stillen gearbeitet hat“, sagt er lächelnd.
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| Botschafter Jeremy Issacharoff
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| Internationale Beziehungen
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| Australischer Premier und neuseeländische Generalgouverneurin in Israel
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Anlässlich des 100. Jahrestages der Schlacht um Beer Sheva am 31. Oktober 1917, bei der britische Truppen unter Beteiligung australischer und neuseeländischer Einheiten die Stadt von den Osmanen eroberten, haben der australische Premierminister Malcolm Turnbull und die neuseeländische Generalgouverneurin Patsy Reddy Israel besucht.
Premierminister Benjamin Netanyahu empfing am Montag Generalgouverneurin Reddy zu einem Arbeitstreffen. Dabei wurde ein Abkommen zur
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| Netanyahu, Reddy und Turnbull (Foto: GPO)
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Luftfahrt unterzeichnet. Ziel des Abkommens ist es, sowohl direkte Luftverbindungen zwischen den beiden Ländern einzurichten, als auch Landerechte für Stopovers und Überflugrechte im jeweils anderen Luftraum zu gewähren.
Des Weiteren wurden Kooperationen in Technologie, Cyber, Wissenschaft und Transport besprochen. Premierminister Netanyahu unterrichtete die neuseeländische Delegation zu Lage im Nahen Osten, besonders den iranischen Versuch, die Kontrolle in der Region zu übernehmen.
Ebenfalls am Montag traf Netanyahu in seinem Amtssitz mit seinem australischen Amtskollegen Turnbull zusammen.
Vor Beginn des Treffens sagte Netanyahu unter anderem:
„Ich denke, unsere beiden Nationen verstehen einander, im besten Sinne. Wir ehren die Werte Frieden, Freiheit und Demokratie. Wir bekämpfen dieselben Kräfte des militanten Islam, die nicht nur unsere beiden Länder, sondern auch unsere gemeinsame Zivilisation bekämpfen.“
Im Anschluss an das Arbeitstreffen unterzeichneten beide Länder eine Absichtserklärung zur bilateralen Sicherheitskooperation.
Am Dienstag nahmen die Premierminister Benjamin Netanyahu und Turnbull, sowie Generalgouverneurin Reddy an einer Gedenkzeremonie für die australischen und neuseeländischen Soldaten teil, die während des Ersten Weltkrieges gefallen sind.
Premierminister Netanyahu sagte in seiner Ansprache unter anderem: „Unsere Politik ist einfach: Wir trachten nach Frieden mit all unseren Nachbarn, aber wir werden Angriffe auf unsere Souveränität nicht tolerieren, noch auf unser Volk oder unser Land, erfolgen sie aus der Luft, von der See, am Boden oder unterirdisch. Wir greifen jene an, die uns angreifen wollen. Und jenen, die darüber nachdenken, gebe ich den dringenden Rat: Stellen Sie den Staat oder die Armee Israels nicht auf die Probe.“
Die beiden Premierminister und die Generalgouverneurin wohnten auch einer historischen Nachstellung des Angriffs der Kavallerie auf Beer Sheva bei.
(Amt des Premierministers, 30./31.10.17)
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| Premierminister Netanyahu zum Anschlag in New York
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Nach dem Terroranschlag in New York mit acht Toten hat sich Premierminister Netanyahu auf Facebook an US-Präsident Trump, Gouverneur Cuomo und Bürgermeister de Blasio gewandt. Er erklärte: „Wir stehen an der Seite unserer Freunde in New York und aller Amerikaner nach einem weiteren fürchterlichen islamistischen Terroranschlag. Wir beten für die Opfer und ihre Familien. Gemeinsam werden wir diese Geißel besiegen.“
(Amt des Premierministers, 02.11.17)
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| Argus und die deutschen Reifen
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Wenn die Nachricht stimmt, könnte schon wieder ein deutsch-israelischer Riesen-Exit bevorstehen: Medienberichten zufolge soll das israelische Startup
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Argus sich bereits in fortgeschrittenen Verhandlungen für eine Übernahme durch den deutschen Autozulieferer Continental befinden.
400 Millionen US-Dollar, so heißt es, sei der Reifenhersteller bereit, für Argus zu bezahlen. Das erst 2013 gegründete Startup hat ein System entwickelt, das Autos vor Cyber-Angriffen schützen soll. Die drei Gründer sind alle Ehemalige der legendären Cyber-Einheit 8200 der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte.
(TheMarker, 30.10.17)
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